Von Bagdad nach Bernau - Annegret Kramp-Karrenbauer zu Gast in Bernau

Gemeinsam mit fast 200 Gästen konnte CDU-Landtagskandidat Daniel Sauer am gestrigen Abend die Vorsitzende der CDU Deutschlands und Bundesministerin der Verteidigung Annegret Kramp-Karrenbauer im Bernauer Ofenhaus begrüßen. In einer kurzweiligen Diskussion wurde viele Publikumsfragen zur Wehrpflicht, zur Migrationspolitik oder zum Klima- und Naturschutz aber auch zu Problemen in Bernau, Panketal und Brandenburg angesprochen. In ihrem Grußwort unterstrich Annegret Kramp-Karrenbauer, dass Brandenburg eine Regierung braucht, die an ihre Heimat glaubt, und dass deshalb die CDU Brandenburg und Ingo Senftleben gemeinsam für Wirtschaft, Sicherheit und Bildung anpacken werden. Sie betonte: „Brandenburg hat eine bessere Regierung verdient. Wir brauchen gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land. Deswegen ist die Aufkündigung des Landesentwicklungsplans richtig.“

Weiter Aufregung um die Hiedeknirpse, heute Thema in der SVV

Die Pläne des Rathauses, bis zu zwei Kita-Gruppen in den Hort an der Grundschule Schönow auszulagern und dort eine Vorschule einzurichten, sorgen weiter für Aufregung bei Eltern und Kindern aus der Kita und dem Hort in Schönow. Auch wenn inzwischen die Stadtverwaltung Fehler eingeräumt und für Kinder und Eltern der Kita Heideknirpse die Freiwilligkeit zugesagt hat, ebt der Protest nicht ab. Vor dem Stadtgärtnerhaus trafen sich am Dienstagnachmittag mehr als 60 Muttis, Papas mit ihren Kleinen um gegen das Pilotprojekt zu demonstrieren.

Aufregung um die Heideknirpse in Schönow - ein Kompromiss sollte möglich sein!

 Seit der letzten Woche sind viele Eltern in Schönow in Aufregung. Bekannt wurden Pläne der Stadtverwaltung bis zu zwei Gruppen aus dem Kita-Gebäude auszulagern und in den benachbarten Hort an der Grundschule Schönow zu integrieren. Die Maßnahme soll in einem ersten Schritt mit mindestens einer Gruppe zum 1. September 2019 realisiert werden. Eltern und Kita-Ausschuss waren vorher nicht informiert oder beteiligt und haben sich in Sorgen an die Stadtverwaltung und den kommunalpolitischen Raum gewandt. ... weiterlesen

Ladeburger irritiert über neue Baupläne auf Ackerflächen

Kunstrasenverbot auch in Bernau? - Kommunen und Vereine dürfen nicht allein gelassen werden!

 Gut zwei Jahre ist es her, da wurde in Rehberge der neue Kunstrasenplatz eingeweiht. Mehr als 1,5 Mio EURO hat Bernau investiert. Nun droht Ungemach für diesen und die anderen Bernauer Kunstrasenplätze. Wie jetzt bekannt wurde, plant die Europäische Kommission den Einsatz von Kunststoffgranulat zu verbieten. So wie viele Sportvereine und -verbände sind auch die Bernauer Christdemokraten überrascht und irritiert. Das angestrebte Verbot des Einsatzes von Mikroplastik hilft der Umwelt, verringert die Belastung der Flüsse und Meere und mag angesichts begrenzter Ressourcen nachvollziehbar sein. Wie schon bei den Debatten um den Datenschutz nach der DSGVO oder über Upload-Filter und das Urheberrecht im Netz nach Art. 13 werden in den Brüsseler Amtsstuben die Auswirkungen auf die Kommunen und vielen kleinen Vereine nicht ausreichend bedacht. Kommunen und Vereine dürfen damit nicht allein gelassen werden. ... weiterlesen

Bernauer Kliniken erhalten - Gesundheitsstandort stärken

Grenzwerte werden überschritten - Sauer fordert Windrad-Stopp für Lobetal

 Mehr als 140 besorgte Lobetaler und Unterstützer hatten sich Mitte Mai an das Landesumweltamt gewandt und den Verzicht auf ein weiteres Mega-Windrad in unmittelbarer Nähe zum Wohngebiet  "An der einsamen Kiefer“ gefordert. Ihre Forderung stützt sich auf vorliegende Gutachten, nach denen die Lärmbelastung und die Schlagschattenwurfdauer schon vor dem Bau eines weiteren mehr als 200 Meter hohen Windrades so hoch sind, dass Grenzwerte überschritten und zusätzliche Gesundheitsbelastungen für die Anwohner zu befürchten sind.

Nun ist es amtlich, die Sorgen sind berechtigt. In der Antwort des Präsidenten des Landesumweltamtes, Dirk Ilgenstein, vom 17. Juni 2019 heißt es: „Im Ergebnis dieser schalltechnischen Untersuchungen für die Gesamtbelastung von sieben Windkraftanlagen wird der zulässige Immissionsrichtwert am Immissionsort Lobetal, An der einsamen Kiefer 19 … in der Nachtzeit durch die berechnete Gesamtbelastung zwar um 0,7 db(A) überschritten. Nach TA Lärm soll jedoch die Genehmigung auch dann nicht versagt werden, wenn der Immissionsrichtwert in Folge vorbelastend wirkender Geräusche um nicht mehr als 1 db(A) überschritten wird, was an diesem Immissionsort der Fall ist.“ Im selben Schreiben wurde auch bestätigt, dass der Schattenwurfgrenzwert an verschiedenen Immissionsorten überschritten wird und deshalb extra Abschalteinrichtungen im Windrad zu verbauen sind.

Im Gespräch mit Antenne Brandenburg

Die Ideen und Vorstellungen der CDU-Fraktion Bernau für die kommenden fünf Jahre interessieren auch die Brandenburger Medien. Heute hatte unser Fraktionsvorsitzender, Daniel Sauer, Gelegenheit in einem Gespräch und kurzem Statement über die inhaltlichen Ziele der Bernauer Christdemokraten in der SVV-Arbeit zu informieren.  ... weiterlesen

CDU Bernau leitet wieder den Hauptausschuss

In der gestrigen Sitzung des Bernauer Hauotausschusses wurden neben vielen Auftragsvergaben für den Bernauer Rathausneubau und das Projekt "1.000 Bäume für Bernau" auch wichtige Personalentscheidungen getroffen. Nach dem in den letzten fünf Jahren der Hauptausschuss von Othmar Nickel geleitet wurde, stimmten die anwesenden A1-Mitglieder für seinen Vorschlag, den Bernauer CDU-Fraktionschef Daniel Sauer zum Vorsitzenden des Hauptausschusses zu wählen. Bei der Ausschussleitung wird Daniel Sauer von Cassandra Lehnert (SPD), die zur stellvertretenden Vorsitzenden des A1 gewählt wurde, unterstützt.  ... weiterlesen

Herzlichen Glückwunsch - Othmar Nickel übernimmt Kreistagsvorsitz!

Der Barnimer Kreistag hat einen neuen Präsidenten. Mit 32 Ja-Stimmen wurde am gestrigen Mittwoch der Bernauer Schuldirektor Othmar Nickel gewählt. Othmar Nickel gehört dem Kreistag Barnim in der zweiten Legislatur an und war 2018 als CDU-Kankdidat zur Landratswahl angetreten.

Für die Barnimer Christdemokraten war klar, dass mit dem Wahlergebnis vom 26. Mai 2019 ein klarer Wählerauftrag verbunden ist. Den wollen wir umsetzen und für den Barnim Verantwortung übernehmen. Deshalb wurde von der CDU-Kreistagsfraktion als stärkste Fraktion dem Kreistag vorgeschlagen, Othmar Nickel zum neuen Vorsitzenden des Kreistages zu wählen. Mit Othmar Nickel haben die Christdemokratnen einen sehr guten Kandidaten für den Vorsitz, der durch seine jahrelange kommunalpolitische Arbeit und durch seinen beruflichen Hintergrund als Schuldirektor, bestens geeignet ist für dieses ehrenvolle Amt. Es ist parlamentarischer Brauch, dass die stärkste politische Kraft im Barnim den Kreistagsvorsitz stellt. Dem folgten im zweiten Wahlgang auch die Kreistagsabgeordneten. ... weiterlesen