CDU bleibt dran - Wir fragen nach!

24.05.2017

Unsere Anfrage zur überraschenden Sperrung der Rosenstraße wurde in der SVV-Sitzung am 11. Mai 2017 durch den Bürgermeister André Stahl beantwortet. Wir finden, dass ein schlüssiges Konzept für den Verkehr im und durch das Quartier Blumenhag fehlt. Das hat auch die Debatte mit den Kolleginnen und Kollegen der anderen Fraktionen gezeigt. Nachstehend nochmals unsere Fragen und in der Anlage die Antworten der Stadtverwaltung.

1. Warum haben die Stadtverordneten, Ausschussmitglieder und die betroffenen Anwohner der Rosenstraße und benachbarter Straßen erst aus der örtlichen Presse von der  Maßnahme erfahren?

2. Fand die verkehrstechnischen Untersuchung, auf die sich der Ordnungsamtsleiter Herr Schönfelder in der MOZ vom 3. Mai 2017 bezieht, nach dem Ausbau statt? Wurden dabei zusätzliche Durchgangsverkehre festgestellt?

Als mögliche Gründe für die Sperrung der Rosenstraße war neben dem Durchgangsverkehr auch wiederholte Raserei von Verkehrsteilnehmern zu vernehmen. Wir bitten daher um Mitteilung:

3. Gab es seit dem Ausbau regelmäßige Geschwindigkeitskontrollen in der Rosenstraße und wenn ja, welche Ergebnisse sind der Stadt bekannt und in die Antragstellung gegenüber der unteren Verkehrsbehörde eingeflossen?

Aus einer Antwort der Stadtverwaltung vom 11. August 2016 auf die Anfrage der Stadtverordneten Irina Feldmann vom 23. Mai 2016 geht hervor, dass auch die Flieder- und die Maßliebchenstraße für den Durchgangsverkehr gesperrt werden sollen. Dazu fragen wir:

4. Wurden entsprechende Anträge gestellt und wenn ja, wie ist der Bearbeitungsstand?

5. Git es seitens der Stadtverwaltung mit Blick auf den steten Zuzug, die Entwicklung und Ausweisung zusätzlicher Wohngebiete Überlegungen ein schlüssiges Gesamtkonzept für die Steuerung der Verkehrsbelastung im Quartier Blumenhag unter Berücksichtigung der Anlieger-, Ziel- und Durchgangsverkehre zu erarbeiten?
aktualisiert von Daniel Sauer, 24.05.2017, 13:56 Uhr