CDU bleibt dran - Wir fragen nach!

22.05.2016

Einer Information der Stadtverwaltung vom 30. März 2016 ist zu entnehmen gewesen, dass in den darauffolgenden Wochen im gesamten Stadtgebiet mit der Profilierung der unbefestigten Straßen begonnen wird.

Diese Pressemeldung, die anschließende tatsächliche Umsetzung der angekündigten Maßnahmen aber auch die anhaltende Trockenheit und die damit einhergehende Staubbelastung, ausgehend von unbefestigten Straßen in den Bernauer Stadt- und Ortsteilen, haben zu Nachfragen gegenüber unserer Fraktion geführt. Dabei stand im Mittelpunkt, dass bereits in der 5. Stadtverordnetenversammlung auf Initiative der SPD- und CDU-Fraktionen eine Liste von unbefestigten Straßen, die für eine erweiterte Unterhaltung in Frage kommen und ohne die Erhebung von Anliegerbeiträgen mit einer Asphaltdecke überzogen werden können, vorgelegt wurde.

Die Konkretisierung dieser Straßen und Straßenabschnitte in der Informationsvorlage der Stadtverwaltung 6-147 vom 25. Februar 2015, die in der 12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. April 2015 behandelt wurde, beinhaltete auch die Ankündigung einer Prioritätenliste und den Beginn der Maßnahmen im Jahr 2016.

Ich bitte daher um die Beantwortung der nachfolgenden Fragen:


1. Wann im Jahr 2016 wird mit der erweiterten Straßenunterhaltung begonnen?
2. Welche Straßen oder Straßenabschnitte werden in 2016 mit einer Asphaltdecke oder mit Tränkmakadam versehen?
3. Wurde ein Planungsbüro beauftragt, um den in der Informationsvorlage 6-247 benannten planerischen Vorlauf abzudecken? Falls ja, wann erfolgte die Auftragsvergabe an welches Planungsbüro?
4. Wurden die für eine Umsetzung der erweiterten Straßenunterhaltung erforderlichen Ausführungskapazitäten vertraglich gebunden? Falls ja, wann erfolgte die Auftragsvergabe an welche Firma oder Firmen?
5. Wann ist mit dem Abschluss der Gesamtmaßnahme zu rechnen?

Vielen Dank für die Beantwortung der Fragen in der kommenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung.
aktualisiert von Daniel Sauer, 22.05.2016, 15:43 Uhr