Bürgersprechstunde im CDU-Bürgerzentrum

Dienstag, 2. September 2014 von 15:30 Uhr bis 18:30 Uhr

Am Dienstag, dem 2. September 2014, findet im Bernauer CDU-Bürgerzentrum (Berliner Straße 79, 16321 Bernau) von 15:30 Uhr bis 18:30 Uhr die nächste Bürgersprechstunde der CDU-Fraktion der Stadtverordnetenversammlung Bernau statt. Als Ansprechpartner steht Ihnen der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Daniel Sauer zur Verfügung.

Weiterhin ist für überregionale Angelegenheiten ein Mitarbeiter des CDU-Bundestagsabgeordneten Hans-Georg von der Marwitz vor Ort.

Bernau für Jung und Alt - CDU setzt sich für erweiterte Nutzung von Spielplätzen der Stadt ein

Pressemitteilung

In der Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend, Kultur, Soziales und Sport (A4) am Montag wurde zunächst die Satzung zum Schutz des Denkmalbereichs „Bauhausdenkmal Bundesschule Bernau“ beraten und beschlossen.
Darüberhinaus hatte die Bernauer CDU einen Antrag zur zusätzlichen Nutzung von Spielplätzen an Schulen und Kindertagesstätten in städtischer Trägerschaft auch an Wochenenden und in den Ferien- und Schließzeiten eingebracht. Dabei soll unter Einbeziehung interessierter Eltern, Großeltern und anderer ehrenamtlich Engagierter ein Zugang bei Bedarf gewährleistet werden. Damit könnte das Angebot an guten Spielstätten deutlich erweitert oder in einigen Bereichen unserer Stadt überhaupt erst geschaffen werden. Die Umsetzung und Annahme dieses Vorschlages soll in einem knapp einjährigen Modellversuch an wenigen, dezentralen Standorten erprobt werden. Um weitere Erkenntnisse in den CDU-Antrag einfließen zu lassen, wurde dieser nach ausführlicher Diskussion zunächst auf einen der nächsten Ausschusssitzungen vertagt.

Michaela Waigand beim Behindertenbeirat Bernau

WIR für Bernau

Am Montag war die amtierende Bürgermeisterin Michaela Waigand einer Einladung des Behindertenbeirates der Stadt Bernau bei Berlin gefolgt. Sie nahm an einer Podiumsdiskussion zum Thema Inklusion und Umgang mit Menschen mit Handicap in unserer Stadt teil. Das Bernau auch mit seinem Konzept Barrierefreie Stadt und der guten Ausstattung in den Schulen und Kindertagesstätten schon jetzt gut auf die Belange der Menschen mit Behinderungen und Beeinträchtigungen aber auch generell auf die Bedürfnisse der älter werdenden Menschen eingerichtet ist, stellte Michaela Waigand in ihrem persönlichen Statement vor.(...)

Sicher Leben in Bernau - Initiative der Bernauer CDU für mehr Verkehrssicherheit in Tempo 30-Zonen

Pressemitteilung

In einer Fraktionsvorlage für die nächste Stadtverordnetenversammlung schlägt die Bernauer CDU ergänzende Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit in Tempo 30-Zonen vor. Diese Straßenzüge erwecken häufig wegen ihres guten Ausbau- und Unterhaltungszustandes sowie der großzügigen Verkehrsraumgestaltung bei den Verkehrsteilnehmern den Eindruck, dass es sich nicht um verkehrsberuhigte Bereiche handelt. Zum Teil auch unbewusste Tempoüberschreitungen sind hier die Regel und mit Blick auf die relativ geringe Kontrolldichte durch die Brandenburger Polizei auch häufig nicht geahndet. Dies wird zumindest oft von den betroffenen Anwohnern so wahrgenommen. Hier fordert die CDU, im Straßenkörper oder am Straßenrand durch bauliche Maßnahmen bzw. gesonderte Schilderkennzeichnungen zum Beispiel Tempomessstellen mit einer Geschwindigkeitsanzeige oder Piktogrammen mit akustischen Fahrgeräuschänderungen die Verkehrsteilnehmer auf die Geschwindigkeitsbegrenzung in dem betreffenden Strassenabschnitt hinzuweisen. Dass hier ein Handeln auf der Tagesordnung steht, hat bedauerlicherweise der schwere Verkehrsunfall in der Straße An der Plantage am frühen Donnerstagabend gezeigt. Der Unfallort befindet sich unmittelbar in einer dieser Gefährdungsbereiche.

Spendenaktion der Bernauer CDU für Tierheim Ladeburg erfolgreich beendet

Pressemitteilung

Zum diesjährigen Sommerfest und Tag der offenen Tür im Tierheim Ladeburg hatte die CDU eine Spendensammlaktion in der Bernauer Innenstadt durchgeführt. Der Erlös dieser Aktion, 150 EUR, wurde am 16. August 2014 vom Initiator dem Stadtverordneten und Ladeburger Ortsbeiratsmitglied Daniel Sauer (CDU) bei der feierlichen Einweihung der neuen Hundezwingeranlage an den Vorsitzende des Niederbarnimer Tierschutzvereins Frank Henning sowie seinen Stellvertreter Frank Ehlert übergeben. Daniel Sauer sicherte dabei zu, dass es sich nicht nur um eine einmalige Aktion handeln wird, sondern dass er auch zukünftig ein offenes Ohr für die Anliegen des Tierheims Ladeburg habe.

Bernauer CDU gedenkt der Opfer der deutschen Teilung

Am 13. August 1961 wurde durch den Bau der Mauer die deutsche Teilung für weitere 28 Jahre besiegelt. Zusammen mit der amtierenden Bürgermeisterin Michaela Waigand und mehreren Stadtverordneten der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Linke gedachten heute der Vorsitzende des CDU-Stadtverbandes Bernau Frank Goral und der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Daniel Sauer der Opfer der deutschen Teilung. Sie waren einer Einladung des Bernauer SPD-Vorsitzenden Jürgen Althaus zum inzwischen traditionellen Gedenken an die Maueropfer in der Jahnstraße an den dortigen Originalmauerteilen gefolgt.

Bernauer CDU für mehr Sachlichkeit in der Debatte um die alte Birkholzer Dorfschule

Bereits wenige Tage nach der Übernahme der Geschäfte als amtierende Bürgermeisterin durch Michaela Waigand wurde veranlasst, dass sich Mitarbeiter des Gebäudemanagements der Stadtverwaltung persönlich ein Bild von der Situation in und um das städtische Gebäude in der Bikrholzer Dorfstraße 24 machen. Der Zutritt in das Gebäude wurde durch den Mieter am 5.Mai 2014 gewährt. Unmittelbar danach wurde ein Bauzustandsgutachten durch die Stadt beauftragt. Ebenso wurde der Zugang zum Grundstück durch einen Zaun gesichert. Erst nach mehreren eindringlichen Unterstützungsbitten durch die Stadt als Eigentümer konnte zwischen dem für die Stadt tätigen Gutachter und dem Mieter für den 9. Juli 2014 ein Besichtigungstermin gefunden werden.

Bernauer CDU sammelt Spenden für Tierheim Ladeburg

Pressemitteilung

In der Ferien- und Urlaubszeit erreichen uns regelmäßig die Meldungen, dass Haustiere einfach so ausgesetzt werden. Der ungewollte Urlaubsballast wird anonym bei Tierheimen abgegeben oder irgendwo an Rast- und Parkplätzen zurückgelassen. Dies führt immer wieder zu Platzproblemen in den Tierheimen und auch zu einem zusätzlichen finanziellen Druck bei den Tierschutzvereinen, da alle Neuankömmlinge vom Tierarzt untersucht werden müssen.

Die Bürgermeisterkandidatin on Tour - Michaela Waigand am 10. August 2014 in Ladeburg

Auf Initiative von Daniel Sauer (Mitglied im Ortsbeirat) wird sich die Bürgermeisterkandidatin Michaela Waigand am 10. August 2014 bei einem Dorfspaziergang in Ladeburg ein Bild von den aktuellen Entwicklungen und Problemen im Ort machen. Der Dorfspaziergang, an dem auch interessierte Bürger teilnehmen können, startet um 13:30 Uhr an der Alten Lanker Straße Höhe Rüdnitzer Straße. Er wird von dort über die Rüdnitzer Straße zum dritten Baufeld der GAGFAH-Siedlung und weiter über die Straße Am Fliederbusch zum möglichen Standort eines Einkaufsmarktes an der Bernauer Straße führen. Der Rundgang endet gegen 15:00 Uhr am Dorfanger.

CDU Bernau fordert: Bürgerbeteiligung muss machbare Vorschläge beinhalten

Pressemitteilung

Das von der BI „WAV Panke/Finow“ eingeleitete und vom Bündnis für Bernau und den "Unabhängigen" unterstützte Bürgerbegehren zur Frage der Umstellung auf ein reines Gebührenmodell stösst auf die Skepsis den Bernauer Christdemokraten. Die notwendige millionenschwere Kreditaufnahme zur Umstellung auf ein reines Gebührenmodell wurde von der Kommunalaufsicht wiederholt abgelehnt. Darüber wird bei der seit gut einer Woche laufenden Unterschriftensammlung nicht informiert. Vielmehr wird auf den Unterschriftenlisten der falsche Eindruck vermittelt, dass die Umsetzung des Vorschlages keine finanziellen Auswirkungen hätte.

CDU fordert klares Bekenntnis zu Bernau von allen Wahlbewerbern

Pressemitteilung

Wahlvorschläge für das Bürgermeisteramt bestätigt. Tatsächlich haben die Bernauer aber nur die Wahl zwischen zwei ernsthaften Kandidaturen. Der langjährige Rathausmitarbeiter und Kämmerer der Stadt, Ralf-Peter Hennig, hatte noch in seiner Bewerbungsrede von einer „Herzensangelegenheit“ im Zusammenhang mit seiner Absicht, Bürgermeister zu werden, gesprochen. Bereits kurze Zeit später bestätigte er allerdings gegenüber der Presse seine Wechselabsichten nach Hohen Neuendorf. Bis heute ist unklar, ob dieses Angebot weiter auf dem Tisch liegt.

Besorgnis um wirtschaftliche Handlungsfähigkeit des WAV „Panke/Finow“ wächst

Pressemitteilung

Seit Monaten wird durch den amtierenden WAV-Vorsteher Andre Nedlin auf die Bernauer SVV und das Bernauer Rathaus Druck ausgeübt, eine Entscheidung zur Umstellung auf ein reines Gebührenmodell herbeizuführen. Wenige Tage vor der Kommunalwahl wurde „vorsorglich“ wegen der sich abzeichnenden Änderung der Mehrheitsverhältnisse im Bernauer Stadtparlament darauf verzichtet, Anschlussbeiträge nach der bestehenden Satzungslage zu erheben. Eine klare Mehrheit für ein 100%es Gebührenmodell blieb nach dem 25. Mai 2014 aus.

Schulamt Eberswalde signalisiert kleinere Klassenstärke für Grundschule Schönow

Pressemitteilung

In der konstituierenden Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend, Kultur, Soziales und Sport (A4) wurde die prekäre Situation der drei Starterklassen an der Schönower Grundschule thematisiert. Bisher wurde bis zu einer Klassenstärke von 29 Schülern eingeschult, entgegen der empfohlenen Klassenstärke von 25 Kindern. Aufgrund des stetigen Zuzuges des Ortsteils Schönow ist eine Erweiterung der anderen zwei Klassen bis zur Einschulung zu befürchten. Dies sorgt bei Eltern und Lehrern für großen Unmut.

Rechtzeitig vor dem Ferienbeginn - weiterhin kostenlose Milch für Bernauer Grundschüler!

Pressemitteilung

In der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag haben sich die Stadtverordneten einstimmig dafür ausgesprochen, die bewährte Praxis, an den städtischen Grundschulen die Frühstücksmilch kostenlos an die Schülerinnen und Schüler abzugeben, fortzusetzen. Aus Sicht der Bernauer CDU rechtzeitig vor dem Ferienbeginn ein gutes Signal für soziale Verantwortung und das Kurshalten bei Bildung und Schule.

Auch Bernauer CDU unterstützt Michaela Waigand

Pressemitteilung

Die Bernauer CDU wird zur Bürgermeisterwahl keinen eigenen Kandidaten aufstellen und sich der überparteilichen Initiative zur Unterstützung der amtierenden Bürgermeisterin Michaela Waigand anschließen. Auf ihrer Nominierungsversammlung am Mittwoch sprachen sich die anwesenden Mitglieder einstimmig für Michaela Waigand aus. „Mit Michaela Waigand stellt sich eine Persönlichkeit zur Wahl, die ich als integer und erfahren kennengelernt und mit der wir nicht erst in den letzten drei Monaten in der SVV gut zusammengearbeitet haben.

CDU verabschiedet einstimmig Programm für die Landtagswahl

Auf dem 29. Landesparteitag der CDU Brandenburg in Potsdam wurde am Samstag das Regierungsprogramm der CDU einstimmig von den Delegierten angenommen. Das Programm war in den vergangenen Monaten in einem breit angelegten Beteiligungsprozess gemeinsam mit Bürgern und Parteimitgliedern erarbeitet worden und trägt den Titel - Brandenburg. Besser. Machen.

Mehr Transparenz in der SVV – CDU will Übertragung per Live-Stream

Die CDU-Fraktion hat für die nächste Stadtverordnetenversammlung den Antrag eingebracht, ab Oktober dieses Jahres den öffentlichen Teil der SVV als Live-Stream im Bürgerportal zu übertragen und dort auch als Archivmaterial zusammen mit den Niederschriften für alle interessierten Bürger zu hinterlegen. “Die Beispiele anderer Brandenburger Städte wie Potsdam oder Königs Wusterhausen zeigen, dass es neben der klassischen Berichterstattung auch andere, zeitgemäße Formen gibt, um den Bürgerinnen und Bürgern eine jederzeitige und unbewertete Teilhabe an den Meinungsbildungsprozessen in der Stadt und ihrem wichtigsten politischen Gremium zu ermöglichen. Gleichzeitig versprechen wir uns davon, Kommunalpolitik auch für junge Leute, die täglich im Internet und in sozialen Medien agieren, interessanter zu machen.“, erklärte der Initiator des Antrages, der stellvertretende CDU-Fraktionschef Daniel Sauer.