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17.05.2017, 16:43 Uhr
Millionenrücklage im Barnim - Kreisumlage muss sinken
 Nach jüngsten Presseveröffentlichungen hat der Landkreis Barnim eine Rücklage von mehr als 77 Mio. EUR angespart. Diese Mittel sollen nach den Vorstellungen des Landrates in den nächsten beiden Jahren in verschiedene Infrastruktur- und andere Projekte investiert werden. Aus Sicht der Bernauer Christdemokraten wirft dies nicht nur die Frage auf, für welche Einzelmaßnahmen die Kreismittel verwendet werden. Es muss auch transparent gemacht werden, wie es zu solch einer Rücklagenbildung kommen konnte. Hierzu merkte Daniel Sauer, Vorsitzender des Bernauer Finanzausschusses an: “Die vorgeschlagenen Investitionen in Bildung und in Infrastruktur sind richtig für die weitere Entwicklung unseres Landkreises. Sie können wichtige Impulse für Wachstum in unserer Region setzen.“

Zugleich muss aus Sicht der CDU Bernau nunmehr eine offene Diskussion über die Höhe der Kreisumlage geführt werden. Wenn der Landkreis in der Lage war, einen zweistelligen Millionenbetrag aufzusparen, ging dies zu Lasten der Barnimer Städte und Gemeinden.

„Der Bernauer Bürgermeister muss prüfen, ob die Kreisumlage für das Jahr 2017 noch mit Rechtsmitteln geändert werden kann. Die Kreisumlage muss gesenkt werden. Darüber müssen die Bürgermeister mit dem Landrat und den Fraktionen im Kreistag reden und der Landrat muss erklären können, warum eine Kreisumlage höher als 40% sein soll. Seit 2014 hat unsere Stadt jährlich fast 1,5 Mio EUR zu viel an den Kreis abgeführt. Damit hätten wir die Mehrkosten unseres Rathausneubaus bezahlen können,“ ergänzt Daniel Sauer.

aktualisiert von Daniel Sauer, 17.05.2017, 16:47 Uhr